Archiv für das Jahr: 2026

22 05, 2026

AfD-Ratsfraktion fordert Aufhebung der Klimanotlage in Mülheim: Schluss mit kostspieliger Klimapolitik ohne erkennbaren Nutzen

Von |2026-06-30T20:30:45+02:0022. Mai 2026|Aktuelles, Pressemeldungen|0 Kommentare

AfD-Ratsfraktion fordert Aufhebung der Klimanotlage in Mülheim: Schluss mit kostspieliger Klimapolitik ohne erkennbaren Nutzen In der jüngsten Ratssitzung hat die AfD-Fraktion beantragt (A 26/0568), die im Juni 2020 ausgerufene Klimanotlage der Stadt Mülheim aufzuheben und das kommunale Klimaschutzkonzept grundlegend zu überprüfen. Nach Auffassung der Fraktion sei eine Neubewertung der bisherigen Beschlusslage notwendig. Künftige Maßnahmen müssten [...]

13 05, 2026

Mietpreisexplosion im Revier -Verfehlte Energiepolitik und Zuwanderung sind die größten Kostentreiber

Von |2026-06-30T19:30:36+02:0013. Mai 2026|Aktuelles|0 Kommentare

Mietpreisexplosion im Revier -Verfehlte Energiepolitik und Zuwanderung sind die größten Kostentreiber. Der WAZ-Bericht vom 17.4.26 ,,Preisexplosion auf dem Mietmarkt", bestätigt, was viele Mieter täglich im Geldbeutel spüren: Wohnen wird zum Luxusgut. Während in der öffentlichen Debatte oft der Ukraine- und nun zusätzlich der Iran-Konflikt als Hauptursachen für steigende Kosten angeführt werden, sind die größten Preistreiber [...]

10 04, 2026

Bürgerdialog der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag in Mülheim an der Ruhr

Von |2026-04-10T07:29:32+02:0010. April 2026|Aktuelles|0 Kommentare

Bürgerdialog der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag in Mülheim an der Ruhr! Die Bundestagsabgeordneten Peter Bohnhof MdB, Ulrich von Zons und Tobias Ebenberger,standen den Mülheimer Bürgern Rede und Antwort. Auch die Stadtverordneten Dominic Fiedler und Tobias S. Laue waren in die Veranstaltung mit eingebunden. Politik beginnt nicht nur kommunal sondern ist ein wichtiges Bindeglied zwischen der [...]

10 04, 2026

Keine Vorreiterrolle in Sachen Pferdesteuer in Mülheim! AfD-Fraktion lehnt Prüfauftrag ab!

Von |2026-04-10T07:26:45+02:0010. April 2026|Aktuelles|0 Kommentare

Keine Vorreiterrolle in Sachen Pferdesteuer in Mülheim! AfD-Fraktion lehnt Prüfauftrag ab! Eine höchst umstrittene und in einigen Bundesländern sogar verbotene Bagatellsteuer hat die Union aus CDU und SPD als mögliche Einnahmequelle für die marode Haushaltskasse auserkoren. Es handelt sich um eine Pferdesteuer, die alle Pferdebesitzer belangen soll, die ein Pferd zu ihrem Freizeitvergnügen halten. Die [...]

28 03, 2026

Misere der H2-Strategie der Ruhrbahn trotz erneuter 11,6 Millionen Euro teurer Förderung immer offensichtlicher!

Von |2026-03-28T11:46:19+01:0028. März 2026|Aktuelles, Pressemeldungen|0 Kommentare

Pressemitteilung: Misere der H2-Strategie der Ruhrbahn trotz erneuter 11,6 Millionen Euro teurer Förderung immer offensichtlicher! Die Entscheidung der Ruhrbahn, neben der Anschaffung von 53 weiteren Brennstoffzellen-Hybridbussen auch auf moderne Dieselbustechnologie zu setzen, verdeutlicht das Dilemma, dem sie durch Bund- und EU-Vorgaben gegenübersteht. Gefördert werden nach dem "Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz", das die EU-Vorgabe "Clean Vehicles Directive" umsetzt, nur [...]

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