Während in nahezu allen Ländern Europas die Corona-Pandemie keine Rolle mehr spielt oder wie in Spanien für beendet erklärt wurde, rüstet sich Deutschland für einen neuen Corona-Herbst. Auf Bundesebene war es das neue Infektionsschutzgesetz, welches ein Vorgeschmack auf den kommenden Herbst gegeben hat. Nun sind auch in Mülheim neue Maßnahmen zur Eindämmung der angeblich wieder [...]
Pressemitteilung der Fraktion von heute, 09. August 2022 Dass es in Deutschland mittlerweile von staatlicher Seite zum guten Ton gehört direkte oder indirekte finanzielle Fördermittel an linksextreme Gruppierungen fließen zu lassen, dürfte bekannt sein. Auch in Mülheim ist dies seit geraumer Zeit Praxis, wie wir bereits seit langer Zeit kritisieren. Neben dem autonomen Zentrum gehört [...]
NRW-Petitionsausschuss versagt Bürgerbegehren endgültig die Unterstützung. Am Mittwoch erreichte die Mülheimer Ratsfraktionen ein Schreiben des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung. Jenes Schreiben setzte die Fraktionen darüber in Kenntnis, dass der Petitionsausschuss des Landes NRW in einer Sitzung im Juni beschloss, weiterhin nicht in die Umsetzung des VHS-Bürgerentscheides einzugreifen. Bereits im April 2021 bat [...]
AfD-Fraktionschef von Wrese verurteilt schwarz-grünen Dezerntenplan. Pressemitteilung vom 23.06.21 Der Fraktionsvorsitzende der Mülheimer AfD-Ratsfraktion Alexander von Wrese hält die geplante Schaffung einer fünften Dezernentenstelle in der Mülheimer Verwaltungsspitze für das "völlig falsche Signal" an die Mülheimer Bürgerinnen und Bürger. "Es ist grotesk, wenn die Stadtspitze den Mülheimer Bürgern Einsparungen und Einschnitte in der kommunalen Daseinsvorsorge [...]
Gewalteskalation nach AfD-Kundgebung Nach der AfD-Kundgebung am 05.09.2020 kam es zu einer Gewalteskalation an der Friedrich-Ebert-Straße am Rathausmarkt. Eine Passantin, die zuvor die AfD-Kundgebung auf dem Rathausmarkt besucht hatte, wurde aus einer Gruppe von Personen heraus, welche dem typischen Antifa-Milieu zuzurechnen und augenscheinlich angetrunken waren, angepöbelt und beleidigt. Sodann stürmte aus der Gruppe eine junge [...]
