Während in nahezu allen Ländern Europas die Corona-Pandemie keine Rolle mehr spielt oder wie in Spanien für beendet erklärt wurde, rüstet sich Deutschland für einen neuen Corona-Herbst. Auf Bundesebene war es das neue Infektionsschutzgesetz, welches ein Vorgeschmack auf den kommenden Herbst gegeben hat. Nun sind auch in Mülheim neue Maßnahmen zur Eindämmung der angeblich wieder [...]
NRW-Petitionsausschuss versagt Bürgerbegehren endgültig die Unterstützung. Am Mittwoch erreichte die Mülheimer Ratsfraktionen ein Schreiben des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung. Jenes Schreiben setzte die Fraktionen darüber in Kenntnis, dass der Petitionsausschuss des Landes NRW in einer Sitzung im Juni beschloss, weiterhin nicht in die Umsetzung des VHS-Bürgerentscheides einzugreifen. Bereits im April 2021 bat [...]
AfD fordert Ende der wirtschaftsfeindlichen Projekte Für die nächste Ratssitzung plant die SPD einige Vorschläge einzubringen, mit denen Mülheim bis 2038 „klimaneutral“ werden soll. So soll die Verwaltung beispielsweise damit beauftragt werden, ein „kommunales Standortkonzept“ zum Thema Wasserstoff zu erarbeiten. Dies soll im Verbund mit der Ruhrbahn, Energy, dem Unternehmerverband und weiterer Unternehmen und Institutionen [...]
AfD-Fraktionschef von Wrese verurteilt schwarz-grünen Dezerntenplan. Pressemitteilung vom 23.06.21 Der Fraktionsvorsitzende der Mülheimer AfD-Ratsfraktion Alexander von Wrese hält die geplante Schaffung einer fünften Dezernentenstelle in der Mülheimer Verwaltungsspitze für das "völlig falsche Signal" an die Mülheimer Bürgerinnen und Bürger. "Es ist grotesk, wenn die Stadtspitze den Mülheimer Bürgern Einsparungen und Einschnitte in der kommunalen Daseinsvorsorge [...]
AfD kritisiert geplante Schaffung einer Antidiskriminierung- und Antirassismusstelle durch Schwarz-Grüne Die AfD-Fraktion im Stadtrat kritisiert die von CDU und Grünen geplante Schaffung einer neuen Stelle für Antirassismus und Antidiskriminierung. „Hier werden falsche Prioritäten gesetzt“, sagt der Fraktionsvorsitzende der AfD Alexander von Wrese. „Mülheim ist die höchstverschuldete Stadt in Nordrhein-Westfalen. Da sind Einsparungen im Haushalt zwingend. [...]
