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19 01, 2022

AfD-Fraktion weist Anschuldigungen zurück

Von |2022-01-19T20:39:44+01:0019. Januar 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Fraktion weist Anschuldigungen zurück

AfD-Fraktion weist indirekten Vorwurf der SPD im Hauptausschuss scharf zurück. Für den kommenden Hauptausschuss im Februar stellte die SPD jüngst eine Anfrage, die auf das Thema „Impfpass-Fälschung“ Bezug nimmt. In dieser Anfrage wird die Frage aufgeworfen, ob die Mülheimer AfD-Fraktion vor dem Besuch der Rats-und Ausschusssitzungen Impfausweise vorgelegt hat. Zudem stellen die Genossen die [...]

16 12, 2021

Stadtrat ignoriert Bürgerwillen

Von |2021-12-16T21:25:00+01:0016. Dezember 2021|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Stadtrat ignoriert Bürgerwillen

Stadtrat ignoriert Bürgerwillen zur VHS   AfD-Fraktion Mülheim an der Ruhr fordert Selbstbindung des Stadtrates zum Bürgerentscheid der VHS. Dieser will sich nicht mit dem Antrag befassen. Der Bürgerentscheid vom 06. Oktober 2019 wird damit weiter ignoriert.   Am 16. Dezember 2021 tagte der Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr in seiner letzten Sitzung [...]

14 12, 2021

Stadtrat soll Volksentscheid umsetzen

Von |2021-12-14T18:25:47+01:0014. Dezember 2021|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Stadtrat soll Volksentscheid umsetzen

AfD-Fraktion Mülheim fordert rechtliche Bindung des Stadtradtes   Am 6. Oktober diesen Jahres lief die Frist für die rechtliche Bindung des Stadtrates an die Volksabstimmung bezüglich des Erhalts der VHS an der MüGa ab. Damit ist die Umsetzung des Bürgerwillens in Gefahr.   Um die Umsetzung zu gewährleisten wird die AfD am Donnerstag im Stadtrat [...]

1 12, 2021

Mülheim verliert wichtige Firma

Von |2021-12-01T12:20:27+01:001. Dezember 2021|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Mülheim verliert wichtige Firma

AfD kritisiert den Wegzug der Easy Software AG scharf   Nachdem dieses Jahr bereits die Tengelmann-Gruppe unsere Stadt verlassen hat, folgt nun ein weiteres namhaftes Unternehmen. Der börsennotierte Softwareentwickler Easy Software AG verlässt seinen bisherigen Firmensitz neben dem Postamt am Hauptbahnhof und verlagert diesen nach Essen. Genaue Angaben und Zahlen zum Wegfall von Arbeitsplätzen und [...]

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