Afd-Fraktion

13 09, 2022

Stadt plant neue irrsinnige Anschaffungen

Von |2022-09-13T19:28:35+02:0013. September 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Stadt plant neue irrsinnige Anschaffungen

Während in nahezu allen Ländern Europas die Corona-Pandemie keine Rolle mehr spielt oder wie in Spanien für beendet erklärt wurde, rüstet sich Deutschland für einen neuen Corona-Herbst. Auf Bundesebene war es das neue Infektionsschutzgesetz, welches ein Vorgeschmack auf den kommenden Herbst gegeben hat. Nun sind auch in Mülheim neue Maßnahmen zur Eindämmung der angeblich wieder [...]

8 09, 2022

SPD Vorschlag lässt eigene Verantwortung außer Acht

Von |2022-09-10T12:35:55+02:008. September 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für SPD Vorschlag lässt eigene Verantwortung außer Acht

In der letzten Woche wurde im Mobilitätsausschuss bekannt, dass sich rund 70 Prozent aller Mülheimer Straßen in einem desolaten und sanierungsbedürftigen Zustand befinden. Für die längst überfälligen Sanierungen wären mehr als eine halbe Milliarde Euro notwendig, was einem erheblichen Teil des Doppelhaushalts der Stadt in den Jahren 2022/23 entspricht und logischerweise nicht finanzierbar ist.   [...]

9 08, 2022

Landesregierung fördert linksextremes Kulturzentrum  

Von |2022-08-09T15:38:39+02:009. August 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Landesregierung fördert linksextremes Kulturzentrum  

Pressemitteilung der Fraktion von heute, 09. August 2022 Dass es in Deutschland mittlerweile von staatlicher Seite zum guten Ton gehört direkte oder indirekte finanzielle Fördermittel an linksextreme Gruppierungen fließen zu lassen, dürfte bekannt sein. Auch in Mülheim ist dies seit geraumer Zeit Praxis, wie wir bereits seit langer Zeit kritisieren. Neben dem autonomen Zentrum gehört [...]

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