Gleichberechtigung für Menschen nach dem Grundgesetz ist für die AfD eine Selbstverständlichkeit Laut WAZ vom 22.3.21 "Aktion zum Tag gegen Rassismus" "zeigte der Integrationsrat der Stadt dem Rassismus die rote Karte". Es ist zu lesen, dass laut Herrn Tuncer "alle Vertreter der Fraktionen, außer der AfD" die Aktion unterstützt haben. Herr Tuncer betont weiterhin, dass [...]
Die Mülheimer AfD-Fraktion kritisiert die Gehälter der beiden Geschäftsführer der Ruhrbahn GmbH, der Herren Uwe Bonan und Michael Feller scharf. Zudem fordert sie die Abschaffung der zweiten Geschäftsführer-Position. Nach WAZ-Angaben haben die beiden Herren im Jahr 2019 419.000 bzw. 395.000 EUR verdient. "Es ist politisch und ökonomisch völlig unverständlich, wie sich ein defizitäres städtisches Unternehmen wie die Ruhrbahn [...]
AfD-Fraktion lehnt "Sichere-Hafen-Erklärung" ab Nachdem schon im Juli 2020 die Grünen forderten, Mülheim zum sicheren Hafen zu erklären, scheinen sie nun ihr Ziel mit ihrem neuen Koalitionspartner CDU erreicht zu haben. Denn auch wenn einige CDU-Ratsmitglieder den Mut hätten, gegen den gemeinsam gestellten Antrag zu stimmen, was sehr bezweifelt werden muss, ist eine komfortable Mehrheit [...]
AfD kritisiert geplante Schaffung einer Antidiskriminierung- und Antirassismusstelle durch Schwarz-Grüne Die AfD-Fraktion im Stadtrat kritisiert die von CDU und Grünen geplante Schaffung einer neuen Stelle für Antirassismus und Antidiskriminierung. „Hier werden falsche Prioritäten gesetzt“, sagt der Fraktionsvorsitzende der AfD Alexander von Wrese. „Mülheim ist die höchstverschuldete Stadt in Nordrhein-Westfalen. Da sind Einsparungen im Haushalt zwingend. [...]
Pressemitteilung vom 18.12.2020 Am 17.12.2020 tagte der Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr. Hierbei wurde die Gründung der sogenannten "Energie GmbH" beschlossen. Die AfD-Fraktion beantragte, dass die Beschlussfassung den Passus "Der Geschäftsführer der Energie GmbH erhält keine Vergütung" beinhaltet. Diese Regelung war übrigens von Anfang an kommuniziert worden, es sollte nur noch mal verschriftlicht [...]
