Archiv für den Monat: August 2022

9 08, 2022

Landesregierung fördert linksextremes Kulturzentrum  

Von |2022-08-09T15:38:39+02:009. August 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Landesregierung fördert linksextremes Kulturzentrum  

Pressemitteilung der Fraktion von heute, 09. August 2022 Dass es in Deutschland mittlerweile von staatlicher Seite zum guten Ton gehört direkte oder indirekte finanzielle Fördermittel an linksextreme Gruppierungen fließen zu lassen, dürfte bekannt sein. Auch in Mülheim ist dies seit geraumer Zeit Praxis, wie wir bereits seit langer Zeit kritisieren. Neben dem autonomen Zentrum gehört [...]

1 08, 2022

AfD-Mülheim in der WAZ

Von |2022-08-01T12:36:58+02:001. August 2022|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für AfD-Mülheim in der WAZ

Die AfD-Mülheim dringt mit unserer Kritik auch in die Medien Gesellschaft ein. Die Verweigerung den Bürgerentscheid zur VHS […]

1 08, 2022

Die AfD kämpft weiter für direkte Demokratie

Von |2022-08-01T10:11:07+02:001. August 2022|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Die AfD kämpft weiter für direkte Demokratie

NRW-Petitionsausschuss versagt Bürgerbegehren endgültig die Unterstützung. Am Mittwoch erreichte die Mülheimer Ratsfraktionen ein Schreiben des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung. Jenes Schreiben setzte die Fraktionen darüber in Kenntnis, dass der Petitionsausschuss des Landes NRW in einer Sitzung im Juni beschloss, weiterhin nicht in die Umsetzung des VHS-Bürgerentscheides einzugreifen. Bereits im April 2021 bat [...]

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