Archiv für das Jahr: 2020

18 12, 2020

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser

Von |2020-12-18T11:26:37+01:0018. Dezember 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser

Pressemitteilung vom 18.12.2020 Am 17.12.2020 tagte der Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr. Hierbei wurde die Gründung der sogenannten "Energie GmbH" beschlossen. Die AfD-Fraktion beantragte, dass die Beschlussfassung den Passus "Der Geschäftsführer der Energie GmbH erhält keine Vergütung" beinhaltet. Diese Regelung war übrigens von Anfang an kommuniziert worden, es sollte nur noch mal verschriftlicht [...]

1 12, 2020

AfD-Fraktion fordert rasche Umsetzung des 2019 getroffenen VHS-Bürgerentscheides

Von |2020-12-01T08:58:09+01:001. Dezember 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Fraktion fordert rasche Umsetzung des 2019 getroffenen VHS-Bürgerentscheides

Mit Erstaunen verfolgt man seitens der AfD Mülheim das Vorgehen in der VHS-Angelegenheit. Warum wird dem Architekten des Gebäudes, Herrn Teich, kein Termin zur Besichtigung eingeräumt? Fürchtet man etwa einen Sanierungsvorschlag der Initiative, der die bisher im Erstgutachten erwähnten 22 Millionen Euro in der Tat als unrealistisch und "tendenziös" entblößt? Oder will man einfach Zeit [...]

2 10, 2020

AfD Ratsfraktion nimmt Arbeit auf

Von |2020-10-02T09:59:43+02:002. Oktober 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD Ratsfraktion nimmt Arbeit auf

AfD Ratsfraktion gründet sich - Von Wrese zum Fraktionsvorsitzenden gewählt Auf ihrer gestrigen Sitzung hat sich die Ratsfraktion der AfD Mülheim konstituiert und den Fraktionsvorstand gewählt. Einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden wählte die Ratsfraktion den Spitzenkandidaten zur Kommunalwahl und Rechtsanwalt Alexander von Wrese, der auch Kreisvorsitzender der AfD Mülheim ist. Zu seinem Stellvertreter wurde der Volljurist und [...]

20 09, 2020

AfD verurteilt Stimmungsmache gegen die Polizei

Von |2020-09-20T17:33:45+02:0020. September 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD verurteilt Stimmungsmache gegen die Polizei

AfD verurteilt Stimmungsmache gegen die Polizei Die AfD Mülheim verurteilt die jüngsten Äußerungen des CDU-Politikers Reul zum Rechtsextremismusvorwurf bei der Polizei. Der Kreisverband beobachtet mit Sorge die wachsende Stigmatisierung der Polizei in der öffentlichen Wahrnehmung seit mehreren Monaten. „Das schlechteste Wahlergebnis der CDU seit 1946 bei einer Kommunalwahl in NRW darf nicht dazu führen, dass [...]

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